BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Haßberge

Zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung trafen sich die Bündnisgrünen des Landkreises in Haßfurt. Vorstandsmitglied Rita Stäblein ( Eltmann) gab einen Rückblick über die Aktivitäten der Grünen seit der letzten Mitgliederversammlung. So standen im Frühjahr 2003 zahlreiche Friedensdemonstrationen gegen den drohenden Irak Krieg im Mittelpunkt. Ein trauriges Datum sei der 20. März 2003 an dem der Irak Krieg begann, was aus Sicht der Grünen vermeidbar gewesen wäre!
Die unzähligen Opfer auf beiden Seiten und die zunehmende Eskalation und Unberechenbarkeit zeigen, daß mit Gewalt nur Gegengewalt provoziert wird.

Nach Kassen- und Rechnungsprüfungsbericht ging es zur Vorstandswahl. Neu in dieses Amt wurden von den Mitgliedern der bündnisgrünen Partei Klaus Gick und Christine Hildebrandt ( beide Sailershausen ) gewählt.
Christine Hildebrandt war vor 2002 bereits im Vorstand tätig und vertrat von 1996 bis 2000 die Grünen im Kreistag.
Ihre Vorstandsarbeit wollen Rita und Peter Stäblein (Eltmann) fortsetzen. Rita Stäblein ist seit 2002 Kreisrätin und vor allem im Sozial- und Krankenhausbereich aktiv. Peter Stäblein wurde in seinem Amt als Kassier bestätigt.

Der Haßfurter Flugplatz war Schwerpunkt der Diskussion der Mitgliederversammlung. Kreisrat Rainer Marquardt (Haßfurt) wies darauf hin, dass sich die Stadt Schweinfurt aus der Finanzierung des Flugplatzes zurückziehen will „seit Jahren ist der Flugplatz ein Zuschußgeschäft! Während das Anrufsammeltaxi, welches der breiten Masse Fortbewegung ermöglicht hätte, ohne Aufhebens eingestellt wurde, ist der Flugplatz die heilige Kuh des Landkreises!“
Kreisrat und Ökobauer Hans Dünninger beklagte dass nicht offen gelegt wird wer den Flugplatz eigentlich nutze. Ebenso bleibe unklar, was sich hinter Begriffen wie „Schulungsflüge“ verberge und wie hier die Flugbewegung gezählt würden.
Kreisrätin Rita Stäblein faßte zusammen „Wir als Kreisräte sind verpflichtet, genau zu prüfen, wie mit dem Geld des Landkreises umgegangen wird.“

Rita Stäblein analysierte nochmals das Ergebnis der Landtagswahl 2003. Bayernweit konnten die Grünen deutlich Stimmen gewinnen. Auch mit dem Wahlkreisergebnis konnten die Grünen zufrieden sein, da auch hier ein Stimmengewinn zu verzeichnen war.
Peter Stäblein ging anschließend auf die Europawahl am 13. Juni ein.
Er stellte fest, dass die Energiewirtschaft in Europa  vor gewaltigen Umbrüchen steht. Ähnlich wie in Deutschland sind in den Ländern der Europäischen Union in den nächsten 20-30 Jahren etwa die Hälfte der bestehenden Kraftwerkskapazitäten zu erneuern - das sind insgesamt bis zu 300.000 Megawatt Leistung. Die zu tätigenden Investitionen, die nach Angaben der Europäischen Kommission auf ca. 250 Milliarden € veranschlagt werden, entscheiden über die zukünftige Ausrichtung der Energieversorgung und damit über Klimaschutz, Arbeitsplätze und Versorgungssicherheit. Vor diesem Hintergrund ist es für Peter Stäblein völlig klar: „Wir müssen den in Deutschland eingeschlagenen Kurs in Richtung einer nachhaltigen Energieversorgung auch in Europa forcieren“.
Die Haßberg-Grünen unterstützen die Osterweiterung der EU.
Die politische und ökonomische Stabilisierung der Beitrittsländer ist eine Folge ihrer Integration in die EU. Die Grünen unterstützen daher die Osterweiterung der EU, denn auch die alten EU-Mitglieder werden in ökonomischer, sicherheitspolitischer, ökologischer und kultureller Hinsicht profitieren.
„Deutschland und insbesondere die ostdeutschen Grenzregionen kommen aus der Randlage heraus und ins Zentrum Europas.“ so Klaus Gick.
Bereits vor der Erweiterung besteht ein Außenhandelsdefizit der Neumitglieder, d.h. wirtschaftlich profitieren in erster Linie die alten EU-Staaten, allen voran Deutschland und Österreich. Deutschland hat seit Jahren einen Außenhandelsüberschuss gegenüber den meisten Beitrittsländern. Besonders die Grenzregionen können vom grenzüberschreitenden Handel und grenzüberschreitender Arbeitsteilung profitieren und so auch der verschärften Konkurrenz begegnen.

Einig waren sich die neugewählte Vorstandschaft und die Mitglieder, dass der monatliche „Grüne Stammtisch“ als offener Treff für Mitglieder, Mandatsträger und alle Interessierten unverzichtbar geworden ist. Hier sei es möglich, sowohl über die Kommunalpolitik, als auch über Bundespolitik oder gar internationale Geschehnisse zu diskutieren.

Rita Stäblein
Vorstandsmitglied