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Fraktionssitzung der Grünen
vom 01.04.2006
Breiten Diskussionsraum in der kreistagsvorberei- tenden Fraktionssitzung der Bündnisgrünen nahm die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Haßberge ein. Fraktionsvorsitzende Rita Stäblein (Eltmann) begrüßte es, dass ab 24. März 2006 per Gesetz die Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet wurden, kostenfrei die Altgeräte zurückzunehmen und der fach-und sachgerechten Entsorgung zu zuführen. Die Kühl- und Gefriergeräte wurden bis jetzt unter dem Begriff „ ...... zur Beseitigung“ geführt und die jetzt zugeordnete Kategorie „ .... zur Verwertung“ deutet eine Aufwertung an.
Kreisrat Hans Dünninger aus Goßmannsdorf betonte, dass durch die fachgerechte Aufbereitung der Elektroaltgeräte wertvolle Bestandteile dem Markt wieder zugeführt werden und daher Ressourcen geschont werden, was ein nachhalti- ges Handeln im Blick auf die nächsten Generatio- nen von uns allen fordert.
In die selbe Richtung geht auch die Initiative des Haßfurter Kreisrates Rainer Marquardt im letzten Jahr. Die zunehmende Flut an DVD- und CD- Trägern veranlasste ihn, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Laut dem Umweltbundesamt werden jährlich weltweit, ca 40! Milliarden Informationsträ- ger, entsprechend einem Gewicht von ca 130.000 Tonnen, hergestellt mit stark steigender Tendenz.
Das CD-Recycling ist durch den guten Aufbau eines Rücknahmewegesystems und durch die relativ einfach Möglichkeit der Wertstoffrückge- winnung voranzubringen. Die CD-Träger bestehen größtenteils aus dem Kunststoff Polycarbonat. Die dünne Aluminiumumdampfung, Schutzlack und Druckfarben lassen sich unkompliziert von einander trennen. Das aufbereitete Polykarbonat ist ein hochwertiger Werkstoff, aus dem Produkte für Medizintechnik, sowie für die Automobil- und Computerindustrie hergestellt werden.
Eine Verwertung ist nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sie hilft auch Erdöl und damit nicht erneuerbare Ressourcen zu sparen. Den Datenträger CD schützt man gegen unbefugtes Lesen durch mehr- fache tiefe und breite Kratzer auf der Oberseite.
Mit seinem Anliegen stieß der grüne Politiker auf offene Ohren und es wurden von der Abfallwirtschaft sogenannte „Sammelspindeln“ in Rathäusern und Wertsoffhöfen im Landkreis Haßberge aufgestellt. Aus Sicht der Kreistagsgrünen muß hier unbedingt durch verstärkte Öffentlichkeitsarbeit auf die Möglichkeit und die Wichtigkeit der Rückgabe für einen höheren Rücklauf hingearbeitet werden!
Die Neukonzeption der Gleichstellungsstelle stößt bei den Bündnisgrünen auf heftige Kritik. Hier ist durch Satzungsänderung vorgesehen, das Arbeits- gebiet der/des Gleichstellungsbeauftragte/n auf den „amtsinternen Bereich“ zu beschränken.
Im bayerischen Gleichstellungsgesetz ist festge- schrieben „... dass für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Familie, Beruf und Gesell- schaft hinzuwirken ist! “ zitiert Kreisrätin Rita Stäblein.
In den Bereichen Familie und Beruf sind schon viele gute Aktionen und Initiativen gestartet worden. Großen Handlungsbedarf sieht die grüne Politikerin in dem Bereich Gesellschaft. „Es spricht doch Bände, dass in unserem Kreistag mit 60 Mandats- trägern gerade einmal 14 Frauen sitzen! Dies ist ein gesellschaftliches Problem, da es in verschie- denen Vereinen und Gruppierungen mit der pari- tätischen Besetzung nicht viel anders ausschaut!“
Aus Sicht der Kreistagsgrünen ist es unabdingbar, dass von „neutraler Stelle“, wie sie im Landratsamt gegeben ist , Aktionen und Initiativen u. a. zur Förderung des weiblichen Nachwuchses gestartet werden. Zahlreiche Themenfelder sind nicht oder ungenügend bisher angegangen worden, so die Fraktionsvorsitzende aus Eltmann. Ein großer Themenbereich ist auf die Frauen und Gesundheit bezogen u.a. mit: Stressbewältigung, Mobbing, Supervision für Frauen in (Führungs-) Position und verwandten Themenfelder.
Die Frakion von Bündnis 90/Die Grünen hat des- halb einen Antrag gestellt, das Aufgabengebiet nicht auf den amtsinternen Bereich zu beschränken. Dadurch werden Möglichkeiten geschaffen die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft auf eine gute Grundlage zu stellen. Hier wird es sich zeigen, wie die Wertschätzung der Frau in der Gesellschaft gesehen wird!
Ein Tätigkeitsbericht nach einem gewissen Zeit- raum könnte die Basis für weitere Entscheidungen sein.
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