Haßfurt, 30.01. 2011 Auf Initiative von Kreisrätin Rita Stäblein aus Eltmann trafen sich im „Grünen Büro“ in Schweinfurt die Grünen Mandatsträger aus den Landkreisen Haßberge, Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt und der Stadt Schweinfurt. Ziel dieses Treffens ist der Informationsaustausch und die Koordination landkreisübergreifender Themen.
Fraktionsvorsitzende Rita Stäblein aus dem Landkreis Haßberge brachte das wichtige Thema Finanzzuschuss für das Frauenhaus und die Anlaufstelle als ersten Punkt in das Treffen ein und berichtete über die heftigen Diskussionen im Landkreis Hassberge.
Aus erster Hand konnte sie als Mitglied im Ausschuss Arbeit, Bildung und Soziales über die kontrovers geführten Diskussionen berichten.
Engagiert setzte sie sich im Ausschuss des Kreistages Haßberge für die Belassung des bayerischen Staatszuschusses bei diesen wichtigen sozialen Institutionen ein, den Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) bayernweit nach 17 Jahren endlich gewährt.
Denkbar knapp, mit nur einer Stimme Mehrheit, wurde dem Anliegen aber nicht stattgegeben.

Dies bewog die grüne Kreistagsfraktion für die kommende Kreistagsitzung einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Auf großes Unverständnis stieß bei allen Mandatsträgerinnen  das Vorgehen der fünf Finanzierungskommunen, den von Staatsministerin Haderthauer erhöhten Zuschuss von ihrem kommunalen Zuschuss abzuziehen.

Ministerin Haderthauer verleiht in einem Brief an den Bayrischen Städtetag ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die kommunalen Zuschüsse auch weiterhin in voller Höhe an die Frauenhäuser und Notrufe – in unserer Region 3 Anlaufstelle genannt-  ausgezahlt werden und nicht um den bayrischen Zuschuss gekürzt werden.

Dieser Bitte ist man leider nicht gefolgt.
Dies ist umso beachtlicher, da es sich für die beteiligten Kommunen um nur jeweils 1204 Euro handelt.
Die Staatsregierung hätte sich diese Finanzspritze sparen können, denn im Endeffekt ist den finanzschwachen Frauenhäusern mit ihren unverzichtbaren Diensten, nicht geholfen worden, sondern der Zuschuss in die Haushalte der Landkreise und der Stadt Schweinfurt geflossen.

Die Grünen aus der Region 3 wollen sich jetzt noch einmal an Ministerin Haderthauer direkt wenden und Möglichkeiten erörtern, wie der Zuschuss von der bayerischen Staatsregierung auch direkt bei dem Frauenhaus ankommen kann, um so dieser wertvollen Aufgabe Anerkennung und Finanzsicherheit zu geben.

Johannes Wegner, Grüner Bürgermeister von Maßbach, berichtete anschaulich von seinem politischen Werdegang, seinen Erfolgen und seinen Herausforderungen im Amt und machte damit anderen Mut, eventuell bei den kommenden Wahlen zu kandidieren.

Das Thema Windkraftanlagen und die Erhöhung der Akzeptanz für diese Anlagen war ein Schwerpunkt des Abends. Die Grünen wünschen sich mehr Aufklärung der Bürger. Mehrere Informations-Veranstaltungen sollen das Thema von allen Seiten beleuchten. Vorrangig sollten die Windräder direkt von den Bürgern finanziert werden, was die Zustimmung erhöhen würde. Die Rendite bliebe somit in der Region, was Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft fördere. Die Bürger hätten direkt etwas davon, ebenso das Klima.

Letzter Punkt war der 25. Jahrestag der Reaktor-Katastrophe in Tschernobyl am 26. April. Vernetzte Aktionen sollen an diesem Tag zeigen, dass Atomstrom schon beim Abbau von Uran bis zu Endlagerung eine hochgefährliche und Umwelt zerstörende Energiegewinnung darstellt.



zurück