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Fell: „1500 zusätzliche Windräder in Bayern reichen nicht“
Haßfurt Einen ganzen Tag verbrachte der Bezirksvorstand der unterfränkischen Grünen in Langendorf (Landkreis Bad Kissingen), der Heimat von MdL Simone Tolle und des Darmstädter Oberbürgermeisters Holger Partsch, um das weitere Vorgehen im zweiten Halbjahr festzulegen. In der anschließenden Bezirksversammlung wurde das erarbeitete Konzept den unterfränkischen Delegierten vorgestellt, bevor ein arbeitsreicher Tag mit dem Sommerfest der Bezirks-Grünen einen angenehmen Abschluss fand.
Beherrschendes, aber bei weitem nicht alleiniges Thema der Bezirksversammlung war natürlich die Zukunft der Energieversorgung in Unterfranken. Im Herbst wollen die unterfränkischen Grünen dazu ein „Grünes Energie-Konzept“ für den Bezirk erarbeiten, die Kommunen sollen hier ganz bewusst mit eingebunden werden. Auch wenn die CSU sich derzeit als Expertin in Sachen Energiewende aufspiele, glaubwürdig und kompetent seien auch bei diesem Thema allein Bündnis 90/Die Grünen, zeigte sich der Bezirksvorstand überzeugt.
Immerhin habe die CSU – 25 Jahre nach den Grünen – nun auch den Weg zu den Frauen entdeckt, kommentierte die grüne Bezirksvorsitzende Ayfer Fuchs die Wahl von Bundesministerin Ilse Aigner zur CSU-Bezirksvorsitzenden Oberbayerns und damit zur ersten Frau an der Spitze eines Bezirksverbandes der Union in Bayern.
MdB Hans-Josef Fell erinnerte an „einen tollen Parteitag“ der Grünen in Berlin, die als einzige Partei ihre Basis hätten entscheiden lassen, ob man den Kurs der Regierung mittragen könne, „was mich auch durchaus stolz macht“. „Auch wenn ich mit ,Ja‘ gestimmt habe“, so Fell, „der Energiewechsel hin zu 100 Prozent Erneuerbaren geht schneller, die Sicherheitsbestimmungen für AKW zu erhöhen geht besser, die Suche nach einem Endlager geht besser“, bescheinigte der Hammelburger der Merkelschen Energiewende zahlreiche Defizite.
Auch wenn Fell durch den deutschen Atomausstieg eine wichtige Signalwirkung für das Ausland sieht, müsse der Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt werden, was die Regierung trotz anderslautender Bekundungen nicht verfolge. „Die 1500 zusätzlichen Windräder in Bayern reichen nicht“, zeigte sich der grüne Energieexperte überzeugt, dass die CSU viel mehr auf neue, große Gas-Kraftwerke setze, womit man erneut in eine Abhängigkeit großer Konzerne wandere, anstatt mit Bürgerbeteiligungen zahlreiche kleine Energieversorger hervorzubringen. „Alles in allem kann man Merkel und Co. eine verfehlte Politik vorwerfen“, so Fell.
MdL Simone Tolle teilte den Delegierten mit, dass im Bayerischen Landtag in der vergangenen Woche ein Papier „Energiewende jetzt“ auf den Weg gebracht worden sei. „Das Thema Grafenrheinfeld ist übrigens trotz des Bundestags-Beschlusses noch nicht erledigt“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete kämpferisch. Kritik übte Tolle zudem an der Einrichtung einer „Energiekommission“ im Landtag, ein Gremium, das ausschließlich nichtöffentlich tage und keinerlei Entscheidungs-Befugnisse, also mehr eine Alibi-Funktion habe. Ein Energie-Ausschuss wäre hier die bessere Alternative gewesen, so Tolle.
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